Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 01.10.2008
1. Geltung der Bedingungen
1.1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen dienen der Verwendung im Geschäftsverkehr gegenüber Unternehmern.
1.2. Die Firma Adamczyk Design, Inhaber Jerzy Adamczyk (nachfolgend Adamczyk Design) erbringt ihre Lieferungen, Leistungen und Angebote ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
1.3. Etwaig getroffene mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Die Angebote von Adamczyk Design sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, Adamczyk Design ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung durch Adamczyk Design.
2.2. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
2.3.Verkaufsangestellte von Adamczyk Design sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrags hinausgehen.
3. Leistungsbeschreibung
Die in dieser Leistungsbeschreibung festgelegten Beschaffenheiten legen die Eigenschaften des Liefergegenstandes und den Ablauf der Leistungserstellung umfassend und abschließend fest.
3.1.1. Grafikdesign
Adamczyk Design gestaltet graphische Werke. Unter anderem werden gestaltet: Illustrationen aller Art, Signets und Firmenzeichen (Logos), Briefpapier, Visitenkarten, Broschüren, Kataloge, Anzeigen und Produktverpackungen.
Die Gestaltung erfolgt auf Grundlage der vom Kunden geäußerten Wünsche und Vorgaben (Briefing). Nach Abschluss des Briefings erstellt Adamczyk Design die in der Auftragsbestätigung genannte Anzahl von Entwurfsvorschlägen. Diese werden an den Kunden übermittelt. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, Änderungswünsche zu äußern, welche von Adamczyk Design entsprechend umgesetzt werden (Änderungsschleife). Die Anzahl der dem Kunden zustehenden Änderungsschleifen ist in der Auftragsbestätigung festgelegt. Das Ergebnis der letzten Änderungsschleife (Endversion) wird dem Kunden auf elektronischem Wege per e-Mail übermittelt. Es werden die in der Auftragsbestätigung genannten Dateiformate geliefert.
3.1.2. Grundsätzlich überprüft Adamczyk Design nicht, ob Entwurfsvorschläge oder Endversionen bestehende Rechte Dritter verletzen. Eine solche Überprüfung führt der Kunde in eigener Verantwortung durch.
3.1.3. Der Kunde überprüft in eigener Verantwortung, ob sich die von Adamczyk Design vorgelegten Entwurfsvorschläge und Endversionen für die von ihm beabsichtigte Verwendung eignen.
3.2. Druckabwicklung
Adamczyk Design übernimmt auf Wunsch auch die Druckabwicklung und Lieferung von Drucksachen auf Grundlage von zuvor durch Adamczyk Design erstellten Grafikdesignleistungen.
4. Nutzungsrechte
4.1. Adamczyk Design überträgt dem Kunden das ausschließliche Nutzungsrecht an der Endversion. Die Rechte werden erst nach vollständiger Bezahlung des vereinbarten Entgelts übertragen.
4.2. Adamczyk Design bleibt das Recht vorbehalten, Entwürfe, Endversionen und Vervielfältigungen zu Zwecken der Eigenwerbung Dritten zugänglich zu machen (Portfolio). Dies gilt insbesondere für die Veröffentlichung der Entwürfe und Endversionen auf der Firmenhomepage und den Seiten von Adamczyk Design bei eBay.
4.3. An den Entwurfsvorschlägen werden dem Kunden keine Nutzungsrechte eingeräumt. Der Kunde hat die Entwurfsvorschläge nach Auswahl der Endversion unverzüglich unbrauchbar zu machen.
4.4. Verletzt der Kunde das Urheberrecht von Adamczyk Design oder verstößt er gegen Ziff. 4.3. dieser Bedingungen, so hat er eine Vertragsstrafe in Höhe von 200% des Auftragswertes an Adamczyk Design zu entrichten.
5. Preise
Soweit nicht anders angegeben, hält sich Adamczyk Design an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind ansonsten die in der Auftragsbestätigung von Adamczyk Design genannten Preise. Umsatzsteuer wird gem. § 19 des Umsatzsteuergesetzes nicht erhoben. Sofern nichts anderes vereinbart ist, werden Versandkosten gesondert berechnet.
6. Liefer- und Leistungszeit
6.1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
6.2. Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die Adamczyk Design die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von Adamczyk Design oder deren Unterlieferanten eintreten -, hat Adamczyk Design auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Adamczyk Design, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
6.3. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird Adamczyk Design von seiner Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich Adamczyk Design nur berufen, wenn der Kunde unverzüglich benachrichtigt wird.
6.4. Sofern Adamczyk Design die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit von Adamczyk Design.
6.5. Adamczyk Design ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Käufer nicht von Interesse.
6.6. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von Adamczyk Design setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
6.7. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so ist Adamczyk Design berechtigt, Ersatz des ihr entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.
7. Bewertungen
Sofern der Vertrag zwischen Adamczyk Design und dem Kunden auf der Internetplattform eBay geschlossen wurde, vereinbaren die Parteien folgende Verhaltensgrundsätze für gegenseitige Bewertungen
7.1. Die Bewertung von Adamczyk Design durch den Kunden erfolgt in zeitlicher Abfolge zuerst.
7.2. Die Bewertung von Adamczyk Design durch den Kunden erfolgt unverzüglich nach Erhalt der Endversion.
7.3. Bei ungerechtfertigter Abgabe einer negativen oder neutralen Bewertung durch den Kunden steht Adamczyk Design eine Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 200% des Auftragswertes zu. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens und weitergehender Rechte bleibt vorbehalten.
8. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Räumlichkeiten von Adamczyk Design oder der Druckerei verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
9. Mängel
9.1. Die Drucksachen und sonstigen Leistungen werden frei von Herstellungs- und Materialmängeln geliefert; die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung oder Abnahme.
9.2. Ansprüche wegen Mängel gegen Adamczyk Design stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.
10. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Drucksachen und sonstige Liefergegenstände bleiben Eigentum von Adamczyk Design bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Kunden aus der Geschäftsbeziehung bestehender Ansprüche.
11. Zahlung
11.1. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von Adamczyk Design 10 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
11.2. Adamczyk Design ist berechtigt, Vorauszahlung zu verlangen.
11.3. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Adamczyk Design über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
11.4. Gerät der Kunde in Verzug, so ist Adamczyk Design berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Kunde eine geringere Belastung nachweist; der Nachweis eines höheren Schadens durch den Verkäufer ist zulässig.
11.5. Wenn dem Verkäufer Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn dem Verkäufer andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so ist der Verkäufer berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn er Schecks angenommen hat. Der Verkäufer ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.
11.6. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
12. Rücktritt vom Vertrag
Ein Rücktritt vom Vertrag ist für den Kunden in anderen als den gesetzlich vorgesehenen Fällen nur mit Zustimmung von Adamczyk Design möglich. In diesen Fällen ist Adamczyk Design berechtigt, eine Stornogebühr in Höhe von 70% des Auftragswertes in Rechnung zu stellen.
13. Rechte Dritter
Adamczyk Design haftet nicht für den Fall, dass die gelieferten Entwürfe oder Endversionen Rechte Dritter verletzen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
14. Haftung
14.1. Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
14.2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Adamczyk Design für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von Adamczyk Design garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Käufer gegen solche Schäden abzusichern.
14.3. Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens des Verkäufers entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
14.4. Soweit die Haftung von Adamczyk Design ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Adamczyk Design.
15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
15.1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Adamczyk Design und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
15.2. Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Reutlingen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
15.3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.